USA

Obama unterzeichnet Anti-Diskriminierungsgesetz

29. Oktober 2009, 17:51

Ausweitung auf Homosexuelle gilt als erster wichtiger Sieg für Lesben und Schwule seit seiner Amtsübernahme

Washington - Homosexuelle sollen in den USA künftig besser vor gewaltsamen Übergriffen geschützt werden. Präsident Barack Obama unterzeichnete am Mittwoch (Ortszeit) ein Gesetz, durch das TäterInnen höhere Strafen drohen, wenn sie durch Hass auf Minderheiten motiviert wurden. Neben Homosexuellen sind auch Behinderte durch das Gesetz besonders geschützt.

Dies sei ein Beitrag, "unsere Bürger vor Gewalt zu schützen, die daraus resultiert, wie sie aussehen, was sie lieben und wie sie beten", sagte Obama.

Die Gesetzgebung gilt als erster wichtiger Sieg von Lesben und Schwulen seit der Amtsübernahme Obamas im Jänner. Ein entsprechender Entwurf steckte über Jahre im Kongress fest, vor allem blockiert von den Republikanern. Das inzwischen von den Demokraten beherrschte US-Parlament billigte nun vor wenigen Wochen die Vorlage.

Mit dem Schritt weitete Obama das Gesetz gegen sogenannte Hassverbrechen aus. Bislang mussten GewalttäterInnen in den USA nur schärfere Strafen fürchten, wenn sie ihre Verbrechen aufgrund von Religion, Hautfarbe oder Nationalität des Opfers verübten. (APA/dpa)

Alexandra Sturm1
12
30.10.2009, 16:38
der Mann

ist sowas von spitze!

wacker19131
01
1.11.2009, 05:22
...

dem ist nichts hinzuzufügen... außer, dass er der genialste mensch ist, der endlich etwas von gleichheit versteht!!!

www.klagsverband.at
13
30.10.2009, 13:36
Ein solches Gesetz ist auch in Österreich überfällig.

Ein erster Schritt wäre die Ausweitung des Verbots der Verhetzung (§ 283 StGB). Dieses verbietet die Aufforderung oder Aufreizung zu feindseligen Handlungen gegen Kirchen oder Religionsgesellschaften, "Rassen", ein Volk oder einen Volksstamm. Gleichartige Handlungen die sich auf die sexuelle Orientierung, Behinderung, Alter oder Geschlecht beziehen, sind dagegen straffrei.

Abra
00
2.11.2009, 23:08

100 % Zustimmung!

Idee weiter vorantreiben!

Kuldip K.
 
00
1.11.2009, 04:44
Totes Recht ist auch straffrei.

frühaufsteherin
17
29.10.2009, 20:57

wow, und das im konservativen amerika
glückwunsch an die schwestern

Timagoras
 
01
30.10.2009, 20:09
"und das im konservativen amerika "


im "konservativen amerika" gibt es in 6 staaten die volle gleichstellung mit der eh und in 14 staaten die eingetragne partnerschaft (Civil Union oder die Domestic Partnership).
das ist also vergleichbar mit Europa, wo es in 5 staaten die ehe gibt, und in 10 staaten eine eingetragene partnerschaft.

Österreich ist somit in etwa mit Utah zu vergleichen.


ps:
glückwunsch auch an die brüder ;o)

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