Knackpunkt Obsorge

Beatrix Karl wird Bandion-Ortners Nachfolgerin

19. April 2011, 08:59
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    foto: apa/jäger

    Die alte und die neue VP-Justizministerin: Bandion-Ortner und Karl.

Neuregelung derzeit auf Eis: ÖVP-Personalkarussel wartet mit jetziger Wissenschaftsministerin auf

Wien - Die Änderungen im Familienrecht und damit die Neuregelung der Obsorge liegen derzeit auf Eis. Aber schon am Dienstag wird die neue ÖVP-Regierungsmannschaft präsentiert werden: Die Nachfolgerin für Claudia Bandion-Ortner im Justizministerium und damit die Verhandlungspartnerin in Sachen Obsorge soll demnach die jetzige Wissenschaftsministerin Beatrix Karl werden. Ihr folgt Karlheinz Töchterle von der Uni Innsbruck nach.

Die Ablöse von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner war dieser dem Vernehmen nach bereits vergangene Woche mitgeteilt worden. Inhaltlich seien die ersten Gespräche zwischen der Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Bandion-Ortner "gut" verlaufen, der Knackpunkt aus Sicht der Frauenministerin war nach wie vor aber die gemeinsame Obsorge, hieß es am Montag. Bandion-Orter sprach sich in der Vergangenheit dafür aus, diese nach der Scheidung aufrecht zu erhalten. Die Frauenministerin wehrte sich jedoch vehement gegen eine derartige "Automatik".

Arbeitsrechtlerin übernimmt Problemressort

Mit Karl darf sich nun eine studierte Arbeitsrechtlerin am Problemressort Justiz probieren. Baustellen hinterlässt ihr die gescheiterte Bandion-Ortner jede Menge. Sie selbst ist zumindest auch Juristin und hat sogar als eine der ersten Frauen in Österreich im Arbeitsrecht habilitiert. Karl wird eine liberale Haltung nachgesagt. Diese Haltung war auch der Grund dafür, dass der zurückgetretene Parteichef Josef Pröll der ÖAAB-lerin die Bildungsagenden eiskalt entzog und Bildungssprecher Werner Amon übertrug. Dabei hatte Karl mit ihrem Gegenüber von der SPÖ, Bildungsministerin Claudia Schmied, ein gutes Einvernehmen.

Uni-Karriere

Karl wurde am 10. Dezember 1967 in Graz geboren. Nach dem Besuch der Hauptschule in Bad Gleichenberg und des Oberstufenrealgymnasiums in Feldbach studierte sie an der Uni Graz Rechtswissenschaften, 1991 schloss sie das Diplomstudium ab, 1995 das Doktoratsstudium mit ausgezeichnetem Erfolg. Von 1991 bis 2001 arbeitete Karl als Uni-Assistentin am Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Uni Graz. Ein APART-Stipendium am Max Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht in München unterstützte sie bei der Vorbereitung ihrer Habilitation (2003) über die Auswirkungen des europäischen Wettbewerbsrechts auf Sachleistungssysteme wie die sozialversicherungsrechtliche Krankenbehandlung in Österreich. Ab 2001 arbeitete sie als Assistenzprofessorin und seit 2003 als außerordentliche Professorin für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Europarecht an der Uni Graz.

Steile Polit-Karriere

Politisch hat Karl eine steile Karriere hinter sich: Als Quereinsteigerin aus einer in der ÖVP verankerten Familie kandidierte die Wunschkandidatin der damaligen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic bei der steirischen Landtagswahl 2005. Obwohl sie den Einzug in den Landtag nicht schaffte, war das ihr Einstieg in die große Politik. Seit Oktober 2006 saß Karl für die ÖVP im Nationalrat, schon ein paar Monate später holte sie der damalige Umweltminister und spätere ÖVP-Chef Pröll für die Impulsgruppe "Arbeit" in die ÖVP-interne Perspektivengruppe. Bei der Regierungsbildung 2008 galt Karl bereits als ministrabel, wurde aber erst 2010 in die Regierung berufen, nachdem Amtsvorgänger Johannes Hahn als EU-Kommissar nach Brüssel wechselte. Zwischen 2009 und 2010 war sie ÖAAB-Generalsekretärin.

Als Hobbys gibt Karl Wandern und Lesen an. Karl ist unverheiratet und kinderlos. (APA/red)

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16 Postings
Erimet
01
21.4.2011, 02:09
Na, Hauptsache, die Obsorgedebatte ist auf Eis gelegt.

Sonst wär's ja nicht Österreich. ;-)

Gerd Huber1
 
32
20.4.2011, 08:28
Integration statt Familie

und eine Justizministerin, die gut mit der "anderen Seite" kann:

Arme Trennungskinder. Die Produktion von staatlich gewünschten Halbwaisen wird weiter gehen.

Ist es wirklich so schwer zu verstehen, dass Eltern nicht zu Besuchern degradiert werden sollen?

. . . dass Kinder komische Wesen sind, die neben einer Mama auch einen Papa haben wollen (und brauchen)

. . . dass einerseits gleichgeschlechtliche Paare Eltern "werden" dürfen, aber Trennungseltern den ihren entfremdet werden

. . . dass es in einer Eisbärengesellschaft, in der Junge ausschließlich von Eisbärenmamas aufgezogen werden, immer kalt und meistens finster ist

Moja Majestic
00
21.4.2011, 17:37

Ich erbitte einen kOnstruktiven Beitrag Ihrerseits, wie man denn mit den tausenden Kindern Verfahren soll, die weder Kontakt noch Geld vom Papa bekommen...

Rettet die Wahle und stoppt den Atom
 
00
18.4.2011, 23:10
Und die NachfolgerIn von Frau Mag. Claudia Bandion-Ortner heisst ...

... Frau Mag. Claudia Bandion-Ortner!

Jede Wette ... ;-)

Montgomery McFerryn
00
18.4.2011, 22:15

Ich habs noch immer nicht kappiert, unser Vizekanzler verläßt die Politik, warum muß man dann alle Ministerien neu besetzen ?
Sind die nicht alle aus der selben Partei mit den selben Zielen?
Oder muß sich der Spindelegger seine Freunderl überall hinsetzen ?

manto bamminger
01
18.4.2011, 16:06
hmmm

es gibt eine neutrale Verhandlerin für die Justiz
es gibt eine Verhandlerin für die Frauen
...
irgendwas fehlt, ich komm noch drauf
Familie; Mutter, Vater, Kind
....ich komm schon noch drauf

schmidi-wien
 
01
18.4.2011, 13:59
völliger Schwachsinn von Spindelegger ......

..........Die Badion Ortner soll als Justministerin gehen, aber er hat nichtmal jemanden anderen !

Bis sich jemand in die komplexen Themen der ABGB und veralteten Familienrecht etc.. Fehler im Justizsystem eingearbeitet hat dauert es mindestens 1/2 Jahr.

Warum läst die CBO nicht bis zum Ende ihrer Funktionsperiode, als ehemalige Richterin finde ich das sie sich sehr bemüht hat.

Auch die letzte Podiumsdiskusion des Wiener Familienbund im WKO mit diversen Studien und Lösungsansätze von Univ. Doz. Dr. Helmuth Figdor war eigentlich sehr vielversprechend.

Spindelegger ist ein KAOT.

MIP1
10
18.4.2011, 20:36

Leute, die sich ins ABGB erst einarbeiten müssen, werden nicht Justizminister.

knurrhoernchen
10
18.4.2011, 15:17
Bemüht war nicht genug!

Ohne etwas auch nur ansatzweise unterstellen zu wollen, aber hast du dich nie gefragt, wieso die Väterrechtler einen dermaßen großen Druck auf sie ausüben konnten und wieso sie die Meinung der Frauen bei der wichtigen Obsorgefrage -subjektiv gefühlt- beinhart ignorieren wollte?

Mad_Max86
 
00
18.4.2011, 19:56
Weil es

aus einer neutralen Sichtweiße ein kompletter Topfen ist das die Obsorge am Geschlecht festgemacht ist?

Außerdem wurde die Meinung der Frauen überhaupt nicht ignoriert, es wurde bisher sogar zum größten Teil nur mit der Frauenministerium diskutiert.

Moment... eigentlich hast du recht, denn die Frauenministerin ignoriert ja ebenfalls die Interessen des Großteils der Frauen.

pinky
00
18.4.2011, 16:21

Vielleicht weil - objektiv betrachtet - hier noch immer Gesetze existieren, die nach dem Geschlecht diskriminieren?

Kinderschutz sollte die Kinder schützen und beide Elternteile objetiv beurteilen, nicht vordefinierte geschlechtsspezifische Rollen zuweisen.

knurrhoernchen
60
18.4.2011, 11:51
Die Bandion wird froh sein,

dass sie endlich der Geiselhaft der Väterrechtler entkommen kann!
Welcher Justizminister bzw. welche Justizministerin wäre gerne dafür verantwortlich, wenn aus einer Justiz, die dem Schutz und der Verteidigung Schwächerer dient, eine Angriffsjustiz gemacht wird?

BK W. Shoyssel
01
18.4.2011, 12:24

Die BO wird froh sein, dass sie nicht mehr für den Tierschützerjustizirrtum zuständig ist.

knurrhoernchen
10
18.4.2011, 13:00
Das kann leicht sein

Bei dem Thema tue ich mir hart, weil es für mich nicht so präsent ist. Tierschutz finde ich in Ordnung. Leider gibt es aber immer wieder Personen, die übers Ziel hinausschießen. Das einmalige darüber Hinausschießen wäre ja nicht dramatisch, fänden sich nicht immer wieder Personen, die das Steigern müssen.
Schlimm wird's, wenn sich zu guter Letzt Personen zusammentun, um organisiert strafbare Handlungen zu begehen.

Karl Reinhard
 
00
18.4.2011, 17:45
organisiert strafbare Handlungen

was aber bis jetzt offenbar nicht stattgefunden hat.

Montgomery McFerryn
02
18.4.2011, 22:17

Zum Glück gibt es ja dafür ein Gerichtsverfahren um das herauszufinden. Danach wissen wir sicher alle mehr.

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