Beschluss womöglich noch im heurigen Jahr - ÖVP nach wie vor uneinig
Wien - Nach einem eher lauen Start nimmt das neue Parlamentsjahr im Oktober an Fahrt auf. Noch nicht beschlossen aber zumindest auf den Weg gebracht wird die Verweiblichung der Bundeshymne. Ein Antrag von SPÖ, Grünen und ÖVP-Frauen sieht vor, die Textzeile "Heimat bist du großer Söhne" durch "Heimat großer Töchter, Söhne" zu ersetzen. Er soll in Erster Lesung besprochen und dann im Verfassungsausschuss weiter behandelt werden.
ÖVP hat sich noch nicht festgelegt
Zu einem Beschluss könnte es noch im heurigen Jahr kommen. Endgültig festgelegt, ob sie mitstimmt, hat sich freilich die ÖVP noch immer nicht. Immerhin lässt sie die Materie jetzt debattieren, nachdem die mittlerweile Ex-Abgeordnete Maria Rauch-Kallat bei ihrem Versuch dazu vor dem Sommer von dauerredenden Fraktionskollegen gehindert worden war.
Ausbau der Kinderbetreuung auch am Tapet
Weiter forciert wird zudem der Ausbau von
Kinderbetreuungsplätzen. Bund und Länder sollen in den Jahren bis 2014
jeweils gesamt 55 Millionen locker machen. Der größte Teil des Geldes
soll in Betreuungseinrichtungen für Unter-Dreijährige fließen. Bis 2014
soll in einem Stufenplan eine Jahresöffnungszeit von 47 Wochen erreicht
werden. (APA)
