Lilian Hofmeister bewirbt sich nicht

  • Jetzt soll eine Frau zum Zug kommen: Hofmeister allerdings steht nicht zur Verfügung, ließ sie am Dienstag wissen.
    foto: apa/roland schlager

    Jetzt soll eine Frau zum Zug kommen: Hofmeister allerdings steht nicht zur Verfügung, ließ sie am Dienstag wissen.

Ausschreibungsfrist endete am Mittwoch: Drei weitere Frauen sollen sich um die Stelle als Verfassungsrichterin beworben haben

Wien - Die Ausschreibungsfrist für den vakanten Posten einer/s VerfassungsrichterIn endet am Mittwoch. Eine als Favoritin gehandelte Juristin hat am Dienstag abgewunken: VfGH-Ersatzmitglied Lilian Hofmeister wird sich nicht bewerben, ließ sie über VfGH-Sprecher Christian Neuwirth ausrichten. 

Ende Jänner sagte sie gegenüber dieStandard.at, dass sie sich nur bewerben würde, wenn sie von der Politik dazu aufgefordert wird. Sie verglich das Auswahlverfahren mit einem "Tanzschul-Ritual".

Kucsko-Stadlmayer, Siess-Scherz und Sporrer im Rennen

Ein zweites weibliches Ersatzmitglied hingegen, Gabriele Kucsko-Stadlmayer, soll dem Vernehmen nach als Nachfolgerin des Verfassungsrichters Peter Oberndorfers im Rennen sein, ebenso wie die Leiterin des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes im Parlament, Ingrid Siess-Scherz, und Anna Sporrer vom Verfassungsdienst.

Vier Frauen, zehn Männer

Hofmeister und Kucsko-Stadlmayer hatten schon 2010 an der Ausschreibung für die Nachfolge von Verfassungsrichterin Lisbeth Lass teilgenommen. Damals entschied sich die SPÖ aber für WU-Vizerektor Michael Holoubek, der schließlich vom Nationalrat nominiert wurde. Den SPÖ-Frauen wurde für die nächste Nachbesetzung zugesagt, dass eine Frau zum Zug kommt. Der Frauenanteil unter den VerfassungsrichterInnen ist mit vier von 14 Mitgliedern gering.

Die jetzige Neubesetzung fällt etwas früher an als geplant, weil sich Oberndorfer - der zu Jahresende aus Altersgründen in Pension gegangen wäre - aus gesundheitlichen Gründen schon mit Ende Jänner zurückgezogen hat. Das Vorschlagsrecht für seine Nachfolge steht formal der Bundesregierung zu. Der Regierungsbeschluss könnte schon nächste Woche im Ministerrat fallen. Dann könnte der VfGH am 27. Februar schon wieder komplett in die März-Session gehen - falls der Bundespräsident die Ernennung rasch durchführt. (APA)

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