Mehr Augenmerk für Frauen und Mädchen aus Afrika gefordert

Menschenrechtskommissarin Pillay macht Benachteiligung ebenso wie Verfolgung religiöser Minderheiten zum Thema

Genf - Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat sich besorgt über anhaltende Angriffe auf religiöse Minderheiten geäußert. Solche Taten seien zu verurteilen, erklärte Pillay bei der Eröffnung der 21. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates am Montag in Genf. Diskriminierende Gesetze und Praktiken müssten abgeschafft werden.

Zugleich verlangte sie mehr Aufmerksamkeit für Frauen und Mädchen aus Afrika. Diese erlebten eine vielfache Benachteiligung aufgrund ihrer Rasse oder ethnischen Zugehörigkeit, ihres sozioökonomischen Status und ihres Geschlechts.

Fortschritt bei Abschaffung der Todesstrafe

Fortschritte sah die Menschenrechts-Hochkommissarin im Kampf gegen die Todesstrafe. Gegenwärtig hätten 150 von 193 UN-Mitgliedstaaten Hinrichtungen gesetzlich oder faktisch abgeschafft oder ein Moratorium eingeführt. In den Ländern, die noch die Todesstrafe ausübten, seien die Rechte der Betroffenen oft nicht voll geschützt. Pillay beklagte zudem einen Anstieg von Hinrichtungen in Ländern wie Gambia, Südsudan, Iran, Irak, Weißrussland, China, Japan, Saudi-Arabien und den USA, aber auch im Gazastreifen.

Mit großer Sorge nach Syrien geblickt

Mit Blick auf den Syrien-Konflikt äußerte Pillay große Besorgnis. Der Einsatz schwerer Waffen durch die Regierungstruppen führe zu einer hohen Zahl ziviler Opfer, Massenvertreibungen und einer verheerenden humanitären Krise. Die Anwendung militärischer Mittel durch Syrien könne Kriegsverbrechen darstellen, so die Hochkommissarin. Sorge bereiteten ihr auch Menschenrechtsverletzungen durch die Aufständischen, etwa mit Folter, außergerichtlichen Hinrichtungen und dem Einsatz improvisierter Sprengsätze.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon verlangte bei der Eröffnungssitzung in Genf, die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder andere Menschenrechte in Syrien vor Gericht zu bringen. Offenbar hätten sich beide Seiten im Konflikt dafür entschieden, eine Lösung durch Gewalt statt durch Dialog zu suchen. Außerdem äußerte sich Ban besorgt über wachsende Spannungen zwischen den Glaubensgemeinschaften im Land. - Der UN-Menschenrechtsrat tagt bis 28. September. (APA, 11.9.2012)