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Moskau - Der Fall der russischen Punkband Pussy Riot beschäftigt nun auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Die einzige Musikerin der Band, die sich auf freiem Fuß befindet, hat nach Angaben ihrer Anwältin beim Gericht in Straßburg Beschwerde gegen die Bedingungen ihrer sechsmonatigen Untersuchungshaft erhoben.
"Ihre Rechte wurden verletzt, als sie kein Essen erhielt und nicht schlafen durfte", sagte die Anwältin Irina Chrunova der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag über ihre Mandatin, die 30-jährige Jekaterina Samuzevitsch. Die Musikerin hatte sich bereits in einem Interview über die Haftbedingungen beklagt. Sie und die beiden anderen Band-Mitglieder hätten auch dann morgens um fünf Uhr aufstehen müssen, wenn sie erst um ein Uhr nachts ins Gefängnis zurückgekehrt seien.
"Es war ständiger Stress, wir wurden ständig bewacht, in Handschellen", sagte Samuzewitsch. Sie war nach sechs Monaten Untersuchungshaft und einer Berufungsverhandlung freigelassen worden, während die anderen beiden Bandmitglieder Maria Aljochina und Nadeschda Tolokonnikowa eine Haftstrafe von zwei Jahren absitzen müssen. Die 24 und 22 Jahre alten Frauen waren wegen "Rowdytums aus religiös motiviertem Hass" verurteilt worden, nachdem die Gruppe im Februar in einer Kathedrale in einem "Punk-Gebet" ihre Wut über den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten Wladimir Putin sowie dessen enge Verbindung zur russisch-orthodoxen Kirche zum Ausdruck gebracht hatten. (Reuters/red, dieStandard.at, 19.10.2012)
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Der EuGHMR überwacht die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention in den 47 Ländern, die diese unterzeichnet haben. Dies sind alle europäischen Länder mit Ausnahme des Vatikan und Weißrusslands, also alle 47 Mitglieder des Europarats. Diesem gehören also neben den Mitgliedsländern der EU also auch alle anderen europäischen Länder (außer den genannten) an, z. B. Russland, Kroatien, Schweiz, Norwegen, Ukraine, aber auch Türkei, Georgien, Armenien, Aserbaidschan etc. an.
Deshalb ist er selbstverständlich auch für Menschenrechtsverletzungen in Russland zuständig.
Bei einer Verurteilung wird Präsident Putin, stellvertretend für die russisches Exekutivbehörden, eine Entschuldigung aussprechen und Samuzevitsch als Entschädigung bei der Suche nach einem idyllischen Grundstück für den Aufbau ihres weiteren Lebens helfen.
Genau so und nicht anders wird es laufen.
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