Russland reagiert auf Kritik mit Bericht über die EU

7. Dezember 2012, 09:51
  • 2007 wurde am Heumarkt in Wien der Sandskulpturenpark "Sand in the City" eröffnet. Das Bild zeigt die Sandskulptur des russischen Kreml.
    foto: apa/alina parigger

    2007 wurde am Heumarkt in Wien der Sandskulpturenpark "Sand in the City" eröffnet. Das Bild zeigt die Sandskulptur des russischen Kreml.

Verfolgung homophober Menschen, Diskriminierung von Frauen und Lage in Gefängnissen: Kreml stellt Menschenrechtsverletzung in der EU fest

Moskau/EU-weit - Nach harscher internationaler Kritik an der zunehmenden Einschränkung politischer Freiheiten in Russland hat der Kreml einen eigenen Bericht über die Europäische Union veröffentlicht. Die Menschenrechtssituation in der EU sei "alles andere als günstig", heißt es zum Auftakt der 70 Seiten, die am Donnerstag auf der Internetseite des russischen Außenministeriums erschienen. Der Bericht nimmt sich jedes EU-Mitgliedsland einzeln vor.

Zu beobachten seien "zunehmende Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Neonazismus sowie die Einschränkung von Minderheitenrechten", heißt es in dem Bericht unter anderem. Zudem prangern die AutorInnen Diskriminierungen von Frauen, Amtsmissbrauch durch Sicherheitskräfte und Einschränkungen der Pressefreiheit an. Dies stehe im Widerspruch zum Rollenmodell, das die EU für sich beanspruche.

Die AutorInnen zitieren zudem einen Bericht von Amnesty International vom Mai 2012, in dem die Menschenrechtsorganisation deutsche Waffenexporte kritisierte. Derselbe Bericht nahm jedoch Russland wegen Waffenlieferungen nach Syrien ins Visier.

Verfolgung von homophoben Menschen

In Großbritannien kritisieren die AutorInnen neben Diskriminierung und Rassismus die Verfolgung von homophoben Menschen. So sei im April eine Kampagne, die in London für eine medizinische Behandlung von Lesben und Schwulen geworben habe, verboten worden. Homophobie ist in Russland jedoch weit verbreitet - bis zum Jahr 1999 wurde Homosexualität offiziell als Geisteskrankheit eingestuft. Im März 2012 trat zudem in St. Petersburg ein Gesetz in Kraft, das öffentliches Reden über Lesben und Schwule unter Strafe stellt.

Irland und Luxemburg verschont

Im Fall Frankreichs stellt der Kreml die Situation der Roma in den Mittelpunkt seiner Kritik. Zudem bemängelt die russische Führung die Situation in den Gefängnissen des Landes. Diese seien "die schlimmsten unter den großen Mitgliedern der EU". Immerhin: Irland und Luxemburg bleiben von Kritik verschont.

Kritik seit Putins Wiederwahl

Seit dem Amtsantritt Wladimir Putins zu seiner dritten Präsidentschaft im Mai hatte der Kreml ungeachtet internationaler Kritik mit mehreren Gesetzen oder Gesetzesänderungen den Spielraum der Opposition erheblich eingeschränkt. Aufsehen erregte zudem der Prozess gegen drei Mitglieder der feministischen Punkband Pussy Riot - zwei von ihnen wurde zu zwei Jahren Straflager verurteilt. (APA, red, dieStandard.at, 7.12.2012)

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18 Postings
verfolgung homophober Menschen

also in Russland werden nicht homophobe Menschen verfolgt sonder homosexuelle Menschen, VON homophoben. Das bezeichnet man dann aber als Verfolgung von Homosexuellen.

Verfolgung von Homophoben kann ich mir höchstens in San Francisco vorstellen, aber nicht in Russland ;-)

genauer schauen!

das bild zeigt eine skulptur der basilius-kathedrale.

diese steht zwar auf dem roten platz in moskau, gehört jedoch nicht zum kremlgeländer.

erinnert ein bisserl daran, wie die usa anderen ländern demokratie beibringen wollen, und im eigenen land werden wahlbeobachter verboten, wahlmaschinen funktionieren nicht richtig, und in vielen bundesstaaten wird krampfhaft versucht, unliebsame wählergruppen mit irgendwelchen restriktionen von der wahl fernzuhalten.

Wir rechnen deren Defizite auf...

die rechnen unsere auf.

Recht haben natürlich beide mit ihrer Kritik, nur dass sich dummerweise Verbrechen nicht gegeneinander aufrechnen lassen.

Die Russen haben doch gar keinen klaren Standpunkt, von dem aus sie die EU kritisieren.

Die sammeln einfach die Kritik anderer (AI) und vermischen sie mit eigenen, unreflektierten Emotionen (Homophobenverfolgung).

Hier kritisiert ein Blinder die Fehlsichtigen für deren schlechte Sehkraft.

Und was unterscheidet das von unserer Kritik?

Dass bei uns die "gute" Propaganda gefahren wird?

dass bei uns diese Kritik auch gegen die Zustände im eigenen Land gerichtet wird und werden darf, und dann als ernst zu nehmender Maßstab genommen wird;

oder kennen Sie einen österreichischen Politiker, von Stronach einmal abgesehen, der sich zusagen traute Demokratie wäre für Österreich eigentlich Luxus?

Ausgerechnet Du willst einem was erzählen...

Der "Experte" für Hasspropaganda und einseitige Berichterstattung.

interessante Ansicht!

Ziemlich originell.
Ich warte auf eine Aufzählung meiner Schandtaten, sonst kann ich´s kaum glauben.

die spinnen die russen ;-)

In Großbritannien kritisieren die AutorInnen ... die Verfolgung von homophoben Menschen.

Interessant. Man lernt nie aus...

Dachte immer dass in GB, genauso wie fast weltweit, die homoPHILEN verfolgt werden und zwar durch die Homophoben.

Warum nun kritisiert wird dass es in GB einen gegenläufigen Trend gibt leuchtet mir da nicht ganz ein.
Aber klar, Diskriminierung ist nie gut, egal wen.

ach geh....russland macht sich NOCH PEINLICHER, wer hätte das gedacht...

Für die, die es lesen wollen.

Typisches Gequatsche für Leute, die gern etwas lesen, um ihre Feindbilder zu bestätigen.

"die schlimmsten unter den großen Mitgliedern der EU".
Uih! Was sagt das aus? Es gibt immer einen Besten und einen Schlechtesten? Hört sich aber dramatisch an!

"Verfolgung von homophoben Menschen"
Kein Kommentar...

"Einschränkungen der Pressefreiheit"
Aha. Darf man soetwas in Russland schreiben? Achja, betrifft ja nicht Russland.

Wenn es kleine Kinder wären, könnte man darüber lachen. Aber da es sich um ein Regime auf dem totalitären Weg handelt, ist es ein Trauerspiel und dumm.

Vielleicht hat das russische Regime das von den Arabern gelernt?

Im eigenen Land steigen die Menschenrechtsverletzungen rapide an, die Freiheit und Demokratie wird eingeschränkt und dann mit dem Finger auf andere zeigen! Natürlich gibt es auch in den EU Ländern so einiges zu bemängeln. Aber wenn man selbst so viele Missstände hat, wie Russland, sollte man zuerst im eigenen Haus für Freiheit, Demokratie, Menschenwürde und Lebensqualität sorgen, bevor man andere kritisiert.

Was der Medwed ned tscheckt, tscheckt da Putin nimmer mehr

Wo sie recht haben - haben sie recht

Dies präptente Selbstgerechtigkeit des sogenannten Westen und ein nicht unbedeutender Teil seiner EinwohnerInnen ist tatsächlich oft nicht zum Aushalten . Natürlich lebt es sich angenehm hier - allerdings zumeist auf Kosten von anderen Menschen . zB Umweltzerstörung in Afrika - Menschenausbeutung in Asien - Folterungen in der USA usw usf . Der Preis für die europäische Freiheit ist relativ hoch . Demut ist also angesagt anstatt Arroganz

Sie kennen auch Russland nur vom RT ? sonst wuerden Sie solch einen Stuss nicht schreiben.

süß..echt

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