Paris/Madrid - Mit ungewöhnlich harschen Worten hat Frankreichs Gesundheits- und Sozialministerin Marisol Touraine die in Spanien geplante Verschärfung des Abtreibungsrechts kritisiert. Das geplante Gesetz würde Frauen "zurück in die Steinzeit" katapultieren, sagte Touraine am Dienstag in Paris. "Der spanische Gesetzentwurf würde einen nie dagewesenen Rückschritt darstellen, sollte er angenommen werden."

Verabschiedung im Parlament gilt als wahrscheinlich

Touraine rief zu einer "Mobilisierung" gegen eine Verabschiedung des Gesetzes auf. Die konservativen spanischen Regierung hatte kürzlich beschlossen, das erst 2010 eingeführte Recht auf Abtreibung erheblich einzuschränken. Demnach soll ein Schwangerschaftsabbruch nur noch im Falle einer Vergewaltigung oder bei einer Gesundheitsgefährdung der werdenden Mutter erlaubt sein. Eine Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes im Parlament gilt als wahrscheinlich, da die Volkspartei dort über eine absolute Mehrheit verfügt.

Gesetzesänderung in Frankreich geplant

In Frankreich sind Abtreibungen seit 1975 legal. Voraussetzung ist laut Gesetz zwar, dass die Schwangerschaft die Frau in eine "Not-Situation" bringt; in der Praxis bedeutet dies aber keine Beschränkung des Rechts auf eine Abtreibung. Derzeit befasst sich die französische Nationalversammlung mit einem Gesetzentwurf, wonach der Begriff der "Not-Situation" gestrichen werden soll. Stattdessen soll gesetzlich festgehalten werden, dass Frauen abtreiben dürfen, "die ihre Schwangerschaft nicht fortführen wollen". (APA, 21.1.2014)