Die SPÖ trommelt für die Festplattenabgabe. "Es ist Aufgabe der Politik, laufend die Rahmenbedingungen für Kunst- und Kulturschaffende zu verbessern", so Elisabeth Hakel, Kunst- und Kultursprecherin der SPÖ, am Mittwoch in einer Aussendung. Sie sieht in der Festplattenabgabe als Möglichkeit  für "eine faire und gerechte Vergütung der Künstlerinnen und Künstler." Nach WebStandard-Informationen soll noch im Mai über deren Wiedereinführung entschieden werden.

Überzeugungsarbeit

Über die  Abgabe wird seit Monaten gestritten. Auch innerhalb der SPÖ sind verschiedene Positionen zu finden. Die Wiener SPÖ und die Sozialistische Jugend konnten bisher den Plänen einer Festplattenabgabe nichts abgewinnen. Diese könne einem modernen Urheberrecht nicht gerecht werden. Kulturminister Josef Ostermayer bezeichnete sie hingegen als "realistische Variante." Er will eigenen Angaben zufolge "die jungen Netzfreiheitsverfechter" von der Sinnhaftigkeit der Festplattenabgabe überzeugen.

Lobbyschlacht

Derzeit tobt zwischen Gegnern und Befüwortern eine intensive Lobbyschlacht. Neben Verwertungsgesellschaften treten Künstler vehement für die Einführung der Abgabe ein. Der heimische Elektrohanel befürchtet hingegen ein Umsatzrückgang von 15 Prozent oder 135 Millionen Euro, wenn sich Speichermedien verteuern würden. Demnach könnten durch den Kaufkraftabfluss bis zu 2.000 der derzeit 19.000 Beschäftigten der Branche ihren Arbeitsplatz verlieren. (Markus Sulzbacher, 1.5. 2014)