Am Mittwoch gab die EU-Kommission bekannt, dass die europaweite Bürgerinitiative "One Of Us" abgelehnt wurde. In Österreich fanden sich für die Forderung der Initiative, "die Finanzierung sämtlicher Aktivitäten zu beenden, welche zur Tötung menschlicher Embryonen führen", 28.000 UnterstützerInnen, also weit mehr als die nötigen 14.000 Unterschriften. In Deutschland konnten für den "Schutz des menschliches Lebens und der menschlichen Würde von der Zeugung an" 81.875 Unterschriften gesammelt werden.

Insgesamt unterschrieben die Forderungen von "One Of Us", die auch von der österreichischen Bischofskonferenz, Kardinal Christoph Schönborn, dem Salzburger Weihbischof Andreas Laun und dem Papst unterstützt wurden, 1,8 Millionen Menschen. Die europaweite Initiative fokussierte mit ihren Forderungen vor allem auf die Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit.

Aufgrund der erzielten Mindestanzahl von einer Million Unterschriften musste die EU-Kommission die Initiative diskutieren und gegebenenfalls einen Gesetzesentwurf ausarbeiten. Begründet wurde die Ablehnung am Mittwoch unter anderem mit Verweis auf die Millenniums-Entwicklungsziele: die Senkung der Müttersterblichkeitsrate und die Verbesserung des Zugangs zu Leistungen im Bereich der reproduktiven und sexuellen Gesundheit. Durch einen besseren Zugang zur Familienplanung sollen ungewollte Schwangerschaften und Schwangerschaftsabbrüche reduziert werden, hieß es von der Kommission.

Förderungen waren gefährdet

Die Österreichische Gesellschaft für Familienplanung (ÖGF) begrüßte die Ablehnung der Initiative. "Der Zugang zu Informationen über Schwangerschaftsabbrüche, Verhütung und Beratungen hätte durch den Erfolg der Initiative gefährdet werden können", sagte Johanna Marquardt von der ÖGF. "Die Forderungen von 'One Of Us' hätten die Streichung von Förderungen für Organisationen oder Einrichtungen bedeutet, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen oder auch nur über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Aus diesem Grund hätten Gesundheitseinrichtungen Gelder für sexualmedizinische Leistungen verlieren können."

Die Forderungen von "One Of Us" hätten demnach die Millenniums-Entwicklungsziele, die Müttersterblichkeit bis 2015 auf 75 Prozent zu senken sowie den Zugang zu Beratung und die Möglichkeit zur Familienplanung zu gewährleisten, gefährdet. Der Widerspruch zwischen diesen Entwicklungszielen, auf die sich alle Mitgliedsstaaten geeinigten haben, und den Forderungen von "One Of Us" hatte laut Marquardt schon auf eine Ablehnung hingedeutet. (beaha, dieStandard.at, 30.5.2014)