Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) will Österreichs Leitkultur definieren.
Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) will Österreichs Leitkultur definieren.
APA/EVA MANHART

In einem offenen Brief wendet sich die Interessensgemeinschaft (IG) Autorinnen Autoren an Integrationsministerin Susanne Raab und Bundeskanzler Karl Nehammer (beide ÖVP). Darin werden die Leitkulturpläne der Regierung kritisiert. Ein anderes Leitkultur-Denken wäre zwar notwendig, aber eines, das nicht "konstruierten Traditionen" folgt. Die IG Autorinnen Autoren fordert ein Leitkulturdenken, in dem gesellschaftliche Grundwerte entlang der Grund-, Freiheits- und Menschenrechte festgeschrieben werden.

Eine österreichische Leitkultur

Es würde keine Notwendigkeit bestehen, die bereits durch die Aufnahme in das Unesco-Weltkulturerbe aufgenommenen Bestände an Objekten und Traditionen noch einmal zu sichern, heißt es. Durch eine Leitkultur kann man weder die Verfassungen Österreichs und der EU ändern, noch die Rechtsprechung präjudizieren, es gebe aber Werte, zu denen sich die österreichische Politik unabhängig von ihren jeweiligen Konstellationen dauerhaft und nachhaltig bekennen könne. Nach dem Motto: "In diesem Geist wird Österreich regiert, in diesem Geist findet der Wettbewerb wahlwerbender Parteien in ihren Wahlprogrammen statt, und in diesem Geist werden in Österreich Regierungsprogramme geschrieben."

In einer Liste werden Vorschläge gemacht, was nach den Erfahrungen der letzten Regierungsjahre in eine Leitkultur unbedingt einbezogen werden müsse. Die Liste würde sich als offene Liste verstehen, in die weitere Leitkultur-Eckpunkte einbezogen werden können, so die Initiatoren. (red, 8.4.2024)