EZB bleibt Männerverein

EU-Parlament mit Forderung nach weiblicher Besetzung abgeblitzt - Mersch ab 15. Dezember in Amt und Würden

Frankfurt am Main - Gegen den Willen des Europaparlaments haben die EU-Länder Luxemburgs Notenbankchef Yves Mersch ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) berufen. Die Entscheidung trafen die Staats- und RegierungschefInnen auf dem EU-Gipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in der Nacht auf Freitag mitteilte. Das EU-Parlament hatte Mersch zuvor abgelehnt, weil es die Nominierung einer Frau für das Amt gefordert hatte.

Weil das Parlament kein Vetorecht hat, konnte das Votum der Abgeordneten gegen Mersch seine Ernennung jedoch nicht aufhalten. Die Blockade Spaniens gegen die Personalie spielte ebenfalls keine Rolle, weil nur eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Rat notwendig war.

"Dringend"

Die Forderung der EU-Abgeordneten an Van Rompuy, Merschs Kandidatur doch noch scheitern zu lassen, blieb unerfüllt. Zwar seien mehr Frauen in Führungspositionen nötig, aber der EZB-Posten müsse "dringend" besetzt werden, hatte der Belgier kürzlich im Straßburger Plenum gesagt.

Derzeit ist keiner der 23 Spitzenposten bei der EZB mit einer Frau besetzt. Im EU-Parlament wird die Ernennung gegen sein Votum jedoch als Brüskierung gesehen. Das letzte weibliche Mitglied im EZB-Direktorium war von 2003 bis 2011 die Österreicherin Gertrude Tumpel-Gugerell. Der nächste turnusmäßige Wechsel steht erst 2018 an.

"Gleichgewicht der Geschlechter respektieren"

Der Präsident des Europaparlaments, der Deutsche Martin Schulz (SPD), kritisierte die Entscheidung des EU-Gipfels. "Bei der zukünftigen Vergabe von Schlüsselposition erwarten wir, dass Sie das Gleichgewicht der Geschlechter respektieren", sagte Schulz in einer Rede vor den Staats- und RegierungschefInnen.

Nach dem negativen Votum im EU-Parlament hatte Spanien die Berufung Merschs Anfang November verhindert. Der 63-jährige Luxemburger ersetzt den Spanier Jose Manuel Gonzalez-Paramo, der im Mai aus dem sechsköpfigen EZB-Direktorium ausschied. Mersch wird für acht Jahre berufen, er nimmt seine Arbeit am 15. Dezember auf. (APA, 23.11.2012)

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